Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Regelung, v. a. des § 84 II SGB IX, abgekürzt BEM. BEM spielt im Zusammenhang mit dem Ausspruch einer krankheitsbedingten bzw. personenbedingten Kündigung (vgl. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG) vor allem mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit der Kündigung eine Rolle.

Zu einem wegen angenommener Erfolglosigkeit nicht erforderlichen BEM siehe BAG, Urt. v. 20.03.2014 – 2 AZR 565/12, veröffentlicht u. a. in DB 2014, 1378.

Siehe des Weiteren unsere Ausführungen zur personenbedingten Kündigung.

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08.07.2014