Die Freistellung hat die einseitige oder beidseitige Suspendierung der arbeitsvertraglich begründeten Hauptleistungspflichten zur Folge; wir unterscheiden zwischen einer bezahlten und einer unbezahlten Freistellung. Als Konsequenz der angesprochenen Suspendierung ruht das Arbeitsverhältnis.

Da die Suspendierung nur die Hauptpflichten des Arbeitsverhältnisses betrifft, bleiben die vertraglich geschuldeten Nebenpflichten von der Freistellung unberührt. Das betrifft z. B. die etwaig bestehenden Pflichten zur Verschwiegenheit oder auch Wettbewerbsverbote.

Ein Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers kann sich etwa aus § 616 BGB oder aus § 3 PflegeZG ergeben. Ganz wesentlicher Anwendungsfall der bezahlten Freistellung des Arbeitnehmers ist der Fall des durch den Arbeitgeber zu gewährenden Erholungsurlaubs.

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06.01.2014