Die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK) und die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes (ZVK) sind gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft, die sich im Jahr 2001 zur SOKA-BAU (Sozialkassen der Bauwirtschaft) zusammengeschlossen haben.

Zweck der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft ist die Sicherung des Urlaubsgeldes für die Bauarbeitnehmer. Durch die hohe Fluktuation in der Bauwirtschaft und wiederkehrende Insolvenzen wäre das Urlaubsentgelt im Fall eines Arbeitgeberwechsels oder der Insolvenz eines Arbeitgebers für den Bauarbeitnehmer verloren. Um dies auszuschließen, verwaltet die Urlaubskasse das Geld treuhänderisch. Die Bauunternehmen melden und zahlen monatlich das den Bauarbeitnehmern zustehende Urlaubsentgelt an die Urlaubskasse und diese zahlt es den Bauunternehmen wieder zurück, nachdem der Arbeiter seinen Urlaub genommen hat.

Mit den Beiträgen finanziert die SOKA-BAU auch Zusatzrenten für die Mitarbeiter und eine Ausbildungsumlage.

Die Beitragspflicht regelt ein spezieller Tarifvertrag, der regelmäßig vom Bundesarbeitsministerium für allgemein verbindlich erklärt wird – er gilt also für alle Betriebe der Branche, egal, ob sie den jeweiligen Verbänden angehören oder nicht.

Für Gewerke außerhalb des Bauhauptgewerbes gilt, dass sich die Allgemeinverbindlichkeit der Bautarifverträge nicht auf Betriebe erstreckt, die mittelbar oder unmittelbar Mitglied

  • des Bundesverbandes Metall – Vereinigung deutscher Metallhandwerke –
  • des Zentralverbandes Sanitär-Heizung-Klima
  • des Zentralverbandes der Deutschen Elektro- und informationstechnischen Handwerke
  • des Bundesverbandes Holz und Kunststoff

sind und von einem Mantel- oder Rahmentarifvertrag dieser Verbände oder ihrer Mitgliedsverbände erfasst werden und dieser spezieller gegenüber den Rahmen- und Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes ist.

SOKA-pflichtige Unternehmen zahlen folgende Beiträge (Stand Januar 2014):

  • West 20,4 %
  • Ost 17,2 %
  • Berlin-West 26,55 %
  • Berlin-Ost 23,55 %

des lohnsteuerpflichtigen Bruttolohnes der gewerblichen Arbeitnehmer sowie für Angestellte pauschal 67 EUR/Monat.

Rückstände sind mit 1 % pro Monat zu verzinsen (Tarifvertrag vom 03.12.2013).

Ob die Einrichtungen der SOKA-Bau noch zeitgemäß sind wird zunehmend kritisch hinterfragt. Ebenso wird zunehmend bezweifelt, ob die Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden dürfen. Dies wird davon abhängen, ob die im Zentralverband Deutsches Baugewerbe oder im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie organisierten Betriebe 50 % der unter den Geltungsbereich des Tarifvertrages fallenden Arbeitnehmer beschäftigen.

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14.04.2014